Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Februar 2023 - L 5 P 7/20 (https://dejure.org/2023,33035)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,33035) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20
- BSG, 19.02.2024 - B 3 P 12/23 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 08.09.2011 - B 3 P 2/11 R
Soziale Pflegeversicherung - Pflegeheim - gesonderte Berechnung der …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20
Hiermit wollte der Gesetzgeber den Erwägungen des BSG in seinen vier Entscheidungen vom 08.09.2011 (B 3 P N01/10 R, B 3 P 2/11 R, B 3 P 3/11 R und B 3 P 6/10 R) entgegen treten, dass "fiktive Eigenkapitalzinsen im Gegensatz zu Fremdkapitalzinsen für betriebsnotwendige Investitionsaufwendungen nicht nach § 82 Absatz 3 berechnet werden, sondern" "wie ein sonstiger Unternehmensgewinn dem allgemeinen Vergütungsinteresse der Einrichtung zuzurechnen und nach § 82 Absatz 1 zu vereinbaren" sind.Überzeugend hat das BSG in seinem ebenfalls die hiesige Klägerin betreffenden Urteil vom 08.09.2011 - B 3 P 2/11 R - ausgeführt, dass die kalkulatorische Verzinsung von Eigenkapital gerade keine tatsächlich anfallende Aufwendung darstellt.
- BSG, 23.03.2006 - B 3 P 2/05 R
Abschreibungen und Eigenkapitalzinsen bei der gesonderten Berechnung …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20
Das BSG habe bereits in seiner Entscheidung vom 23.03.2006 - B 3 P 2/05 R - die eigentumsrelevanten Auswirkungen von die Eigenkapitalverzinsung ausschließenden Regelungen hervorgehoben. - BSG, 08.09.2011 - B 3 P 3/11 R
Gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen gegenüber …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20
Hiermit wollte der Gesetzgeber den Erwägungen des BSG in seinen vier Entscheidungen vom 08.09.2011 (B 3 P N01/10 R, B 3 P 2/11 R, B 3 P 3/11 R und B 3 P 6/10 R) entgegen treten, dass "fiktive Eigenkapitalzinsen im Gegensatz zu Fremdkapitalzinsen für betriebsnotwendige Investitionsaufwendungen nicht nach § 82 Absatz 3 berechnet werden, sondern" "wie ein sonstiger Unternehmensgewinn dem allgemeinen Vergütungsinteresse der Einrichtung zuzurechnen und nach § 82 Absatz 1 zu vereinbaren" sind.
- BSG, 08.09.2011 - B 3 P 6/10 R
Soziale Pflegeversicherung - Pflegeheim - gesonderte Berechnung der …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20
Hiermit wollte der Gesetzgeber den Erwägungen des BSG in seinen vier Entscheidungen vom 08.09.2011 (B 3 P N01/10 R, B 3 P 2/11 R, B 3 P 3/11 R und B 3 P 6/10 R) entgegen treten, dass "fiktive Eigenkapitalzinsen im Gegensatz zu Fremdkapitalzinsen für betriebsnotwendige Investitionsaufwendungen nicht nach § 82 Absatz 3 berechnet werden, sondern" "wie ein sonstiger Unternehmensgewinn dem allgemeinen Vergütungsinteresse der Einrichtung zuzurechnen und nach § 82 Absatz 1 zu vereinbaren" sind. - LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2020 - L 5 P 38/19
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20
Dies hat der Senat bereits mit Urteil vom 26.05.2020 - L 5 P 38/19 entschieden. - BSG, 14.12.2020 - B 3 P 11/20 B
Anspruch auf Zustimmung zur gesonderten Berechnung von betriebsnotwendigen …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2023 - L 5 P 7/20
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG ist erfolglos geblieben (Beschluss vom 14.12.2020 - B 3 P 11/20 B).
- BSG, 19.02.2024 - B 3 P 12/23 B Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 9. Februar 2023 - L 5 P 7/20 - wird als unzulässig verworfen.